Nigeria
Abacha-Millionen: Verschwendet statt verwendet (18.12.06)
Auf Druck der Zivilgesellschaft in Nigeria und der Schweiz war 2005 beschlossen worden, dass die Weltbank die Verwendung der Abacha-Gelder überprüfen soll, die von der Schweiz an Nigeria zurück gegeben wurden. Die Schweiz hatte sich dabei auf das Versprechen der nigerianischen Finanzministerin verlassen, die 460 Millionen US-Dollar würden im Staatsbudget 2004 für Infrastruktur-, Bildungs-, Gesundheits- und Entwicklungsprojekte eingesetzt.
Die Schweizer NGO-Koalition zu den Abacha-Geldern* anerkennt, dass das Monitoring der Weltbank mit Beteiligung nigerianischer NGO-Vertreter Pioniercharakter hatte und als Vorbild dienen kann. Der Bericht der NGO-Delegation zeigt aber gleich eine ganze Reihe von Unregelmässigkeiten. Die Überprüfung zufällig ausgewählter Projekte, die nach Angabe der Regierung mit den Abacha-Geldern finanziert worden sein sollen, ergab nach Angaben der beteiligten NGOs:
• Viele Projekte waren schon vor 2004 gestartet worden. 9 der 54 untersuchten Entwicklungsprojekte wurden vor 2004 fertig gestellt, diese können nicht mit den 2004 verbuchten Abacha-Geldern finanziert worden sein.
• 29 der 54 Projekte waren nicht fertig gestellt und viele Baustellen halbfertig verlassen. Ein Gesundheitsprojekt existierte überhaupt nicht.
• Einige Gesundheitsposten und Schulen sind zwar fertig gebaut aber nicht in Betrieb, Einrichtungen, Personal und Unterhalt fehlen.
• Fast alle Projekte waren von der Zentralregierung geplant worden, ohne die Bedürfnisse der «Begünstigten» zur Kenntnis zu nehmen.
Das Monitoring bestätigt damit, was die nigerianisch-schweizerische Abacha-Koalition stets befürchtete: Die vom Diktator beraubte nigerianischen Bevölkerung hat nicht ausreichend von der erfolgten Restitution profitiert. Um genau das zu verhindern, hatte die NGO-Koalition deshalb seit dem Jahr 2000 gefordert, vor der Rückgabe in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft Projekte zu bestimmen, für die das Geld verwendet werden sollte. Entsprechend fordert sie von den Schweizer Behörden, folgende Konsequenzen aus dem Abacha-Desaster zu ziehen: Es darf nicht mehr vorkommen, dass das Bundesamt für Justiz einen Rückgabe-Entscheid vorantreibt, ohne die Verwendung der zurückgeführten Gelder zu beachten. Von Anfang an müssen alle relevanten Bundesstellen und die Zivilgesellschaft einbezogen werden, damit restituierte Gelder vollumfänglich der geschädigten Bevölkerung zu gute kommen.
Die Schweizer NGO-Koalition zu den Abacha-Geldern* anerkennt, dass das Monitoring der Weltbank mit Beteiligung nigerianischer NGO-Vertreter Pioniercharakter hatte und als Vorbild dienen kann. Der Bericht der NGO-Delegation zeigt aber gleich eine ganze Reihe von Unregelmässigkeiten. Die Überprüfung zufällig ausgewählter Projekte, die nach Angabe der Regierung mit den Abacha-Geldern finanziert worden sein sollen, ergab nach Angaben der beteiligten NGOs:
• Viele Projekte waren schon vor 2004 gestartet worden. 9 der 54 untersuchten Entwicklungsprojekte wurden vor 2004 fertig gestellt, diese können nicht mit den 2004 verbuchten Abacha-Geldern finanziert worden sein.
• 29 der 54 Projekte waren nicht fertig gestellt und viele Baustellen halbfertig verlassen. Ein Gesundheitsprojekt existierte überhaupt nicht.
• Einige Gesundheitsposten und Schulen sind zwar fertig gebaut aber nicht in Betrieb, Einrichtungen, Personal und Unterhalt fehlen.
• Fast alle Projekte waren von der Zentralregierung geplant worden, ohne die Bedürfnisse der «Begünstigten» zur Kenntnis zu nehmen.
Das Monitoring bestätigt damit, was die nigerianisch-schweizerische Abacha-Koalition stets befürchtete: Die vom Diktator beraubte nigerianischen Bevölkerung hat nicht ausreichend von der erfolgten Restitution profitiert. Um genau das zu verhindern, hatte die NGO-Koalition deshalb seit dem Jahr 2000 gefordert, vor der Rückgabe in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft Projekte zu bestimmen, für die das Geld verwendet werden sollte. Entsprechend fordert sie von den Schweizer Behörden, folgende Konsequenzen aus dem Abacha-Desaster zu ziehen: Es darf nicht mehr vorkommen, dass das Bundesamt für Justiz einen Rückgabe-Entscheid vorantreibt, ohne die Verwendung der zurückgeführten Gelder zu beachten. Von Anfang an müssen alle relevanten Bundesstellen und die Zivilgesellschaft einbezogen werden, damit restituierte Gelder vollumfänglich der geschädigten Bevölkerung zu gute kommen.
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Bericht nigerianischer NGO über die Verwendung der Abacha-Gelder (englisch) |