TRIPS - Geistiges Eigentum
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Pillen
Das Abkommen über «handelsbezogene Aspekte geistiger Eigentumsrechte» (TRIPS: Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights) umfasst Bestimmungen zum Schutz von Patenten, Copyrights, Handelsmarken, Urheberrechten etc. und regelt deren Durchsetzung.

Verboten wird dadurch die Praxis der technologischen Nachahmung, welche besonders der Schweiz und später auch diversen asiatischen Staaten zu wirtschaftlichem Aufschwung verholfen hatte.

Es waren die Industrieländer – die Schweiz ganz vorne mit dabei – unterstützt von der Lobby der Pharma- und Agrochemiekonzerne, die sich gegen den Willen der Mehrzahl der Entwicklungsländer im Rahmen der GATT Uruguay-Runde für das TRIPS-Abkommen stark machten. Die Länder des Südens akzeptierten letztlich die Forderungen der Industrienationen, weil sie sich im Rahmen des Gesamtpakets Vorteile im Agrar- und Textilsektor erhofften. Hoffnungen, die bis heute zum grössten Teil unerfüllt blieben.

Forderungen der EvB

Die Erklärung von Bern (EvB) engagiert sich für entwicklungspolitisch besonders brisante Themen, wie dem Zugang zu Medikamenten oder der Patentierung von Saatgut. Sie fordert insbesondere
  • mögliche negative Auswirkungen des Abkommens auf die Ernährungssicherheit, die Gesundheitsversorgung und die Umwelt durch Änderungen des Vertragstextes auszuschliessen;
  • die Patentierung von Lebensformen sowie nichtbiologischen und mikrobiologischen Verfahren zu unterbinden;
  • die Zielsetzungen anderer internationaler Abkommen, insbesondere der Biodiversitätskonvention, nicht durch das TRIPS-Abkommen zu gefährden.

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