Angola
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Die Schweiz bekräftigt immer wieder, über wirkungsvolle Gesetze und Verfahren zur Bekämpfung von Geldwäscherei zu verfügen. Doch wie effizient diese Instrumente tatsächlich sind, zeigt sich erst in der Praxis. So kam es in Zusammenhang mit einem Schuldendeal zwischen Angola und Russland, bei dem abgezweigte angolanische Gelder auf Schweizer Konten blockiert worden sind, zu gravierenden Mängel in der Anwendung der Gesetze: Die Korruptionsuntersuchung in der Schweiz wurde eingestellt, und zwar mit der Begründung, die Beweislage sei für eine Weiterführung nicht ausreichend. Die Rückgabe der 21 Millionen US-Dollar erfolgte ohne Kontroll- massnahmen, welche die transparente und sinnvolle Verwendung der Gelder garantieren würden.

Die Erklärung von Bern fordert deshalb, den Fall erneut aufzurollen und die Schuldigen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie setzt sich dafür ein, dass alle Informationen über die Projekte, welche mit den zurück gegebenen Geldern finanziert werden sollen, veröffentlicht werden.

20.01.07   Angola: Beraubtes Land