Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zum Umsiedlungsplan

Da das Ilisu-Baukonsortium Exportkreditgarantien in Deutschland, Österreich und der Schweiz beantragt hatte, war es verpflichtet, eine Umweltverträglichkeits-Prüfung und einen Umsiedlungs-Aktionsplan zu erstellen und den Exportkreditversicherungen (ECA)vorzulegen. Diese im November 2005 publizierten Dokumente stellen die offiziellen Projektunterlagen dar, anhand derer die sog. Export Credit Agencies (ECA) beurteilen, ob das Projekt durchführbar und damit finanzierbar ist.

Die EvB hat diese Studien gemeinsam mit der Ilisu-Kampagne analysiert. Ergebnis: Die Dokumente entsprechen nicht den relevanten Weltbank-Standards. Wichtige Details, wie zum Beispiel die Ausgestaltung der Entschädigung und der Umsiedlung, wurden darin nicht thematisiert.

Im Juni 2006 veröffentlichte das Konsortium Ergänzungen zu den Plänen, die aus NGO-Sicht keine wirkliche Verbesserung darstellen. Starke Managementprobleme, institutionelle sowie finanzielle Schwächen bestünden nach wie vor. Der gesamte Umsiedlungsprozess könnte zum Desaster werden.

Die offiziellen Projektunterlagen können auf der Website des Betreiberkonsortiums unter www.ilisu-wasserkraftwerk.com heruntergeladen werden.